NeuDeutsches Justizministerium
Die Stiftung in Verbindung mit dem gleichnamigen Verein hat ein eigenes Staatswesen. Es basiert auf einer, von den Mitgliedern des Vereins, der Vorstand in der Stiftung ist, angenommenen Verfassung. Durch die Anerkennung der Verfassung (als grundlegende Rechtsordnung) haben sich die Mitglieder (das Staatsvolk) der Rechtsordnung freiwillig unterworfen. Sie haben sich selbst organisiert und damit ihre gewählte hoheitliche Gewalt geschaffen, anerkannt und legitimiert. Sie haben durch diese Anerkennung ihren Willen zum Ausdruck gebracht, nach den vereinbarten Normen innerhalb eines bestimmten Gebietes (Staatsgebiet) zusammen zu leben.
Warum mußten wir dies tun?
Aus einer Zwangslage heraus!
Diese besteht darin, daß es in der Bundesrepublik keine legitimierte Grundlage hoheitlicher Gewaltenausübung gibt.
Diese müßte sich auf einer vom Volk in freier Entscheidung gewählten Verfassung begründen. Diese Verfassung, wenn es sie gäbe, wäre eine Ermächtigungsgrundlage für den Träger hoheitlicher Gewalt (den Staat) die Regeln , die sich das Volk als Souverän selbst gegeben hat, in seinem Namen umzusetzen.
Was formulierte Verfassungsgrundsätze sind, können Sie im Strafgesetzbuch unter § 92 lesen. Viele davon sind schon längst abgeschafft, und dem größten Teil der Menschen in unserem Land ist dies gar nicht bewußt. Warum? Denken Sie doch einmal darüber nach! Haben sich die meisten Menschen je darum gekümmert?
Da es nun aber keine Verfassung als Legitimationsgrundlage gibt, wie kann es da legitimierte hoheitliche Gewaltenausübung geben? Die bestehende Gewaltenausübung kann also nur eine Diktatur oder ein abhängiger Simulationsstaat sein. Woran erkennen Sie dies offensichtlich?
Früher konnten Sie nicht in der Presse lesen, daß „der nächste Bundestag erneut auf verfassungswidrige Weise gewählt werden soll“ (MZ vom 5.Juli 2008). Welche Verfassung damit gemeint ist, lasse ich jetzt einmal außen vor. Warum laufen wir diesen rechtsbeugenden Gesetzgebern (der Legislative) denn noch nach und warum folgen die meisten Menschen diesen Gesetzen? Aus Ignoranz, Unkenntnis oder weil Sie selbst auch keine besseren Ideen haben?
Früher stand auf Urteilen von ordentlichen Richtern, die an ordentlichen Staatsgerichten tätig waren (die Judikative), der Satz: „Im Namen des Deutschen Volkes“. Heute finden Sie nur noch „Im Namen des Volkes“. Welches Volk damit gemeint sein soll, ist nicht klar. Es könnte auch das Volk von sonstwo sein.
Auch können Sie den § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes (das regelt, wie ordentliche Gerichte aufgebaut sein sollten, u.a.) heute nicht mehr im Gesetz finden. Dieser Paragraph hatte zum Inhalt, daß die Gerichte Staatsgerichte sind. Da es heute keinen Staat gibt (siehe „Staatsrechtliches Grundlagenwissen“), gibt es auch keine Staatsgerichte mehr, sondern nur noch nicht legitimierte Privatgerichte. Aber es ist auch ganz gut so wie es ist. Anarchie wollen Sie doch auch nicht. Oder sind Ihnen umherziehende raubende Banden etwa egal?
Ist aber genau genommen die BRD das nicht auch, nur daß sie dabei nicht umherzieht? Hat sie sich dazu nicht noch organisiert als kriminelle Vereinigung, und verstößt sie nicht auch gegen viele andere Gesetze? Aber das wollen wir mal nicht so genau nehmen. Das ist vielen Menschen doch nicht so wichtig, oder? Die Vielen wählen dies ja alles durch Nichtstun, oder lediglich meckern ohne selbst besser zu handeln. Die Juristen haben einfach nur innerhalb dessen was sie wissen ihr Bestes gegeben. Die Zeit war noch nicht reif, weil das Deutsche Volk nicht reif ist!
Auch deshalb bekommen Sie von Richtern nur nicht unterschriebene Ausfertigungen von Urteilen, die von nicht durch das Gesetz autorisierten, oft namenlosen Justizangestellten erstellt sind. Oft werden diese lediglich mit Kürzel versehen und gar nicht mehr unterschrieben. Wer will schon ohne Legitimationsgrundlage für Dinge haften, die er gar nicht dürfte und dabei noch mitverantwortlich sein, „Verfassungsgrundsätze“ im Sinne des StGB § 92 abzuschaffen?
Die Gerichte sind nicht legitimiert (damit ist gemeint, daß die Gerichte für Sie eigentlich gar nicht zuständig sind, wenn sie sich darauf nicht einlassen!), da sie als Volk niemals „Ja“ zum Grundgesetz gesagt haben und es auch keine Verfassung gibt. Wenn man Ihnen weiß machen will, daß jetzt das Grundgesetz (als ein von den alliierten Siegermächten in Deutschland geschaffenes besatzungsrechtliches Mittel nach Kriegsrecht) Ihre Verfassung sein soll, lesen Sie einfach die Definition einer Verfassung nach und Sie werden bemerken, daß es gar keine Verfassung sein kann. Oder haben Sie diese „Verfassung“ etwa jemals persönlich in einer Volksabstimmung gewählt? Hat man Sie gefragt, ob Sie sie haben wollten, oder Ihre Vorfahren? Haben Sie etwa auch ausdrücklich „ja“ zu den vielleicht etwas überhöhten Steuern und Abgaben gesagt? Hat man Sie etwa gefragt ob Sie lieber den Euro anstelle der D-Mark haben wollten, usw.? Ich könnte sicher noch lange so weiter schreiben, um Ihnen klar werden zu lassen, daß man Sie bei vielen Dingen einfach gar nicht fragt, obwohl Sie ja angeblich der "Souverän" sind. Aber die Zeiten der Gebrüder Grimm sind eben noch nicht vorbei. Warum auch, sie lieben es doch in einer Märchenwelt zu leben!? Wenn dem nicht so wäre, hätten Sie es doch schon anders und besser gemacht, oder?
Ich habe für mich einfach entschieden die Märchen denen zu überlassen, die sie weiter hören wollen. Ich will nicht meckern, das hat wenig Sinn. Ich als Initiator und wir als Gemeinschaft machen es einfach anders. Wir haben uns entschieden, es anders vorzuleben. Wir wollen uns an Recht und Gesetz halten und wieder Gerechtigkeit schaffen. Wollen Sie mitmachen?
Wie funktioniert nun unser Rechtsystem? Hier eine ganz kurze Ausführung zum Strafrecht bei uns, obwohl ich (leider ?) gestehen muß, daß wir eigentlich keine Straftäter haben. Bei uns wird wahre Ethik gelehrt.
Warum mußten wir dies tun?
Aus einer Zwangslage heraus!
Diese besteht darin, daß es in der Bundesrepublik keine legitimierte Grundlage hoheitlicher Gewaltenausübung gibt.
Diese müßte sich auf einer vom Volk in freier Entscheidung gewählten Verfassung begründen. Diese Verfassung, wenn es sie gäbe, wäre eine Ermächtigungsgrundlage für den Träger hoheitlicher Gewalt (den Staat) die Regeln , die sich das Volk als Souverän selbst gegeben hat, in seinem Namen umzusetzen.
Was formulierte Verfassungsgrundsätze sind, können Sie im Strafgesetzbuch unter § 92 lesen. Viele davon sind schon längst abgeschafft, und dem größten Teil der Menschen in unserem Land ist dies gar nicht bewußt. Warum? Denken Sie doch einmal darüber nach! Haben sich die meisten Menschen je darum gekümmert?
Da es nun aber keine Verfassung als Legitimationsgrundlage gibt, wie kann es da legitimierte hoheitliche Gewaltenausübung geben? Die bestehende Gewaltenausübung kann also nur eine Diktatur oder ein abhängiger Simulationsstaat sein. Woran erkennen Sie dies offensichtlich?
Früher konnten Sie nicht in der Presse lesen, daß „der nächste Bundestag erneut auf verfassungswidrige Weise gewählt werden soll“ (MZ vom 5.Juli 2008). Welche Verfassung damit gemeint ist, lasse ich jetzt einmal außen vor. Warum laufen wir diesen rechtsbeugenden Gesetzgebern (der Legislative) denn noch nach und warum folgen die meisten Menschen diesen Gesetzen? Aus Ignoranz, Unkenntnis oder weil Sie selbst auch keine besseren Ideen haben?
Früher stand auf Urteilen von ordentlichen Richtern, die an ordentlichen Staatsgerichten tätig waren (die Judikative), der Satz: „Im Namen des Deutschen Volkes“. Heute finden Sie nur noch „Im Namen des Volkes“. Welches Volk damit gemeint sein soll, ist nicht klar. Es könnte auch das Volk von sonstwo sein.
Auch können Sie den § 15 des Gerichtsverfassungsgesetzes (das regelt, wie ordentliche Gerichte aufgebaut sein sollten, u.a.) heute nicht mehr im Gesetz finden. Dieser Paragraph hatte zum Inhalt, daß die Gerichte Staatsgerichte sind. Da es heute keinen Staat gibt (siehe „Staatsrechtliches Grundlagenwissen“), gibt es auch keine Staatsgerichte mehr, sondern nur noch nicht legitimierte Privatgerichte. Aber es ist auch ganz gut so wie es ist. Anarchie wollen Sie doch auch nicht. Oder sind Ihnen umherziehende raubende Banden etwa egal?
Ist aber genau genommen die BRD das nicht auch, nur daß sie dabei nicht umherzieht? Hat sie sich dazu nicht noch organisiert als kriminelle Vereinigung, und verstößt sie nicht auch gegen viele andere Gesetze? Aber das wollen wir mal nicht so genau nehmen. Das ist vielen Menschen doch nicht so wichtig, oder? Die Vielen wählen dies ja alles durch Nichtstun, oder lediglich meckern ohne selbst besser zu handeln. Die Juristen haben einfach nur innerhalb dessen was sie wissen ihr Bestes gegeben. Die Zeit war noch nicht reif, weil das Deutsche Volk nicht reif ist!
Auch deshalb bekommen Sie von Richtern nur nicht unterschriebene Ausfertigungen von Urteilen, die von nicht durch das Gesetz autorisierten, oft namenlosen Justizangestellten erstellt sind. Oft werden diese lediglich mit Kürzel versehen und gar nicht mehr unterschrieben. Wer will schon ohne Legitimationsgrundlage für Dinge haften, die er gar nicht dürfte und dabei noch mitverantwortlich sein, „Verfassungsgrundsätze“ im Sinne des StGB § 92 abzuschaffen?
Die Gerichte sind nicht legitimiert (damit ist gemeint, daß die Gerichte für Sie eigentlich gar nicht zuständig sind, wenn sie sich darauf nicht einlassen!), da sie als Volk niemals „Ja“ zum Grundgesetz gesagt haben und es auch keine Verfassung gibt. Wenn man Ihnen weiß machen will, daß jetzt das Grundgesetz (als ein von den alliierten Siegermächten in Deutschland geschaffenes besatzungsrechtliches Mittel nach Kriegsrecht) Ihre Verfassung sein soll, lesen Sie einfach die Definition einer Verfassung nach und Sie werden bemerken, daß es gar keine Verfassung sein kann. Oder haben Sie diese „Verfassung“ etwa jemals persönlich in einer Volksabstimmung gewählt? Hat man Sie gefragt, ob Sie sie haben wollten, oder Ihre Vorfahren? Haben Sie etwa auch ausdrücklich „ja“ zu den vielleicht etwas überhöhten Steuern und Abgaben gesagt? Hat man Sie etwa gefragt ob Sie lieber den Euro anstelle der D-Mark haben wollten, usw.? Ich könnte sicher noch lange so weiter schreiben, um Ihnen klar werden zu lassen, daß man Sie bei vielen Dingen einfach gar nicht fragt, obwohl Sie ja angeblich der "Souverän" sind. Aber die Zeiten der Gebrüder Grimm sind eben noch nicht vorbei. Warum auch, sie lieben es doch in einer Märchenwelt zu leben!? Wenn dem nicht so wäre, hätten Sie es doch schon anders und besser gemacht, oder?
Ich habe für mich einfach entschieden die Märchen denen zu überlassen, die sie weiter hören wollen. Ich will nicht meckern, das hat wenig Sinn. Ich als Initiator und wir als Gemeinschaft machen es einfach anders. Wir haben uns entschieden, es anders vorzuleben. Wir wollen uns an Recht und Gesetz halten und wieder Gerechtigkeit schaffen. Wollen Sie mitmachen?
Wie funktioniert nun unser Rechtsystem? Hier eine ganz kurze Ausführung zum Strafrecht bei uns, obwohl ich (leider ?) gestehen muß, daß wir eigentlich keine Straftäter haben. Bei uns wird wahre Ethik gelehrt.