Rechtliches
Hier finden Sie Rechtsgrundlagen zu allen möglichen Themen.
Ich werde mich auch weiterhin bemühen, Ihnen mehr Grundlagen für ein eigenes Studium wichtiger Rechtsgrundsätze zu bieten, das Recht zu vereinfachen und es auch klarer und verständlicher zu machen. Die Seiten werden also weiterhin aktualisiert und erweitert.
In NeuDeutschland wird es dieses juristische Chaos wie in der Bundesrepublik nicht geben.
Gleichzeitig finden Sie hier wichtige Auszüge aus dem bekannten und dem "unbekannten" Deutschen Recht. Unser Deutsches Recht ist ein sehr gutes Recht, wenn es denn wirklich angewendet werden würde. Zweifelhafte Juristen haben es aber so verfälscht, verändert, versteckt und verschleiert, daß sich kaum noch einer in dem Rechtsdschungel zurechtfindet. Sie haben zudem falsche Grundlagen an Universitäten unterrichtet und sie haben unser Volk verdummt und rechtsunkundig werden lassen. Sie haben dafür gesorgt, daß man das Recht so auslegen kann, wie es einem beliebt, und es gibt zur Täuschung im Rechtsverkehr sogar "offizielle Versionen" von Gesetzestexten zu kaufen und in Bibliotheken zu leihen die gar keine Geltung haben!
Sie finden Hier die fotografischen Beweise dafür. Wenn es eine "offizielle Version" gibt, dann muss es auch andere "Versionen" geben und wenn es "offizielle" gibt, dann auch inoffizielle oder angewendete.
Gesetze, die wirklich gelten, werden aber kaum angewendet oder es werden gerade die angewendet, die dem Richter in den Kram passen. All diese Behauptungen erscheinen Ihnen vielleicht unglaublich, aber sie sind leider wahr. Dies wird auf den folgenden Seiten noch ersichtlicher.
Mittlerweile lernen viele Menschen über die Auseinandersetzung mit den Gesetzen (z.B. dem OWiG), daß Recht haben nicht heißt, auch Recht zu bekommen. Hier ein paar Zitate von Juristen:
„Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel müßte er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden.
Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil.
Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär."
(Bundes"verfassungs"richter a.D. Prof. Willi Geiger, Deutsche Richterzeitung", 9/1982, S. 325)
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“
(Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in der „Zeitschrift für anwaltliche Praxis“ 6/1999)
„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“
(Prof. Diether Huhn in „Richter in Deutschland“, 1982, zitiert nach „Diether Huhn in memoriam“, von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin NJW 2000)
"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosant (unverletzlich, unantastbar, geheiligt), weil sie per Ordre de Mufti (undurchsichtige, von oben herab erlassene Verordnung) gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation (Ansehen) willen. ... In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ´meinesgleichen´".
(Richter a.D. Frank Fahsel, Leserbriefveröffentlichung, Süddeutsche Zeitung 9.4.2008)
und auf den Punkt gebracht noch einmal:
„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“
(Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Willi Geiger, Karlsruhe, in einem Beitrag in der „Deutschen Richterzeitung“ 9/1982)
Natürlich gibt es nicht nur solche Richter, es gibt auch sicher viele anständige Menschen unter ihnen.
Aber nicht nur die Richter haben es leicht, das System hat auch die so genannten "Staats"anwälte vereinnahmt.
Am 25.09.2002 wurde im Hessischen Rundfunk um 21.45 im 1. Programm die Sendung "Maulkorb für den Staatsanwalt" ausgestrahlt:
Zitate aus dieser Sendung:
"Staatsanwälte reagieren auf Befehl und Gehorsam und sind eingebettet in eine fast militärische Administration."
"Dass Politik sich dieser Staatsanwälte nun bedient, um ihre Interessen durchzuziehen - ist normal."
"Wir haben heute im Bereich des staatsanwaltschaftlichen Handelns im Grunde völlig willkürliches Handeln."
"Wir nennen das Erosion, den Niedergang des Rechtsstaates, weil jedes zweite anklagefähige Verfahren einfach eingestellt wird."
"Die Schande ist, dass so etwas ohne Aufsicht und Kontrolle der Öffentlichkeit stattfindet. In Hinterzimmern, im Grunde mafiös."
"Der vorauseilende Gehorsam ist systemimmanent. Denn das Weisungsrecht garantiert, dass der Wille des Vorgesetzten unten ausgeführt wird."
Sie sehen also, das System zu reparieren hat wenig Sinn. Neu anzufangen ist daher viel einfacher und alle ehrlichen und gestaltungswilligen Menschen können auf Wunsch dann in das neue System integriert werden.
Ich werde mich auch weiterhin bemühen, Ihnen mehr Grundlagen für ein eigenes Studium wichtiger Rechtsgrundsätze zu bieten, das Recht zu vereinfachen und es auch klarer und verständlicher zu machen. Die Seiten werden also weiterhin aktualisiert und erweitert.
In NeuDeutschland wird es dieses juristische Chaos wie in der Bundesrepublik nicht geben.
Gleichzeitig finden Sie hier wichtige Auszüge aus dem bekannten und dem "unbekannten" Deutschen Recht. Unser Deutsches Recht ist ein sehr gutes Recht, wenn es denn wirklich angewendet werden würde. Zweifelhafte Juristen haben es aber so verfälscht, verändert, versteckt und verschleiert, daß sich kaum noch einer in dem Rechtsdschungel zurechtfindet. Sie haben zudem falsche Grundlagen an Universitäten unterrichtet und sie haben unser Volk verdummt und rechtsunkundig werden lassen. Sie haben dafür gesorgt, daß man das Recht so auslegen kann, wie es einem beliebt, und es gibt zur Täuschung im Rechtsverkehr sogar "offizielle Versionen" von Gesetzestexten zu kaufen und in Bibliotheken zu leihen die gar keine Geltung haben!
Sie finden Hier die fotografischen Beweise dafür. Wenn es eine "offizielle Version" gibt, dann muss es auch andere "Versionen" geben und wenn es "offizielle" gibt, dann auch inoffizielle oder angewendete.
Gesetze, die wirklich gelten, werden aber kaum angewendet oder es werden gerade die angewendet, die dem Richter in den Kram passen. All diese Behauptungen erscheinen Ihnen vielleicht unglaublich, aber sie sind leider wahr. Dies wird auf den folgenden Seiten noch ersichtlicher.
Mittlerweile lernen viele Menschen über die Auseinandersetzung mit den Gesetzen (z.B. dem OWiG), daß Recht haben nicht heißt, auch Recht zu bekommen. Hier ein paar Zitate von Juristen:
„Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel müßte er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden.
Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil.
Das heißt in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär."
(Bundes"verfassungs"richter a.D. Prof. Willi Geiger, Deutsche Richterzeitung", 9/1982, S. 325)
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“
(Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in der „Zeitschrift für anwaltliche Praxis“ 6/1999)
„Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“
(Prof. Diether Huhn in „Richter in Deutschland“, 1982, zitiert nach „Diether Huhn in memoriam“, von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin NJW 2000)
"Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosant (unverletzlich, unantastbar, geheiligt), weil sie per Ordre de Mufti (undurchsichtige, von oben herab erlassene Verordnung) gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation (Ansehen) willen. ... In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ´meinesgleichen´".
(Richter a.D. Frank Fahsel, Leserbriefveröffentlichung, Süddeutsche Zeitung 9.4.2008)
und auf den Punkt gebracht noch einmal:
„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“
(Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Willi Geiger, Karlsruhe, in einem Beitrag in der „Deutschen Richterzeitung“ 9/1982)
Natürlich gibt es nicht nur solche Richter, es gibt auch sicher viele anständige Menschen unter ihnen.
Aber nicht nur die Richter haben es leicht, das System hat auch die so genannten "Staats"anwälte vereinnahmt.
Am 25.09.2002 wurde im Hessischen Rundfunk um 21.45 im 1. Programm die Sendung "Maulkorb für den Staatsanwalt" ausgestrahlt:
Zitate aus dieser Sendung:
"Staatsanwälte reagieren auf Befehl und Gehorsam und sind eingebettet in eine fast militärische Administration."
"Dass Politik sich dieser Staatsanwälte nun bedient, um ihre Interessen durchzuziehen - ist normal."
"Wir haben heute im Bereich des staatsanwaltschaftlichen Handelns im Grunde völlig willkürliches Handeln."
"Wir nennen das Erosion, den Niedergang des Rechtsstaates, weil jedes zweite anklagefähige Verfahren einfach eingestellt wird."
"Die Schande ist, dass so etwas ohne Aufsicht und Kontrolle der Öffentlichkeit stattfindet. In Hinterzimmern, im Grunde mafiös."
"Der vorauseilende Gehorsam ist systemimmanent. Denn das Weisungsrecht garantiert, dass der Wille des Vorgesetzten unten ausgeführt wird."
Sie sehen also, das System zu reparieren hat wenig Sinn. Neu anzufangen ist daher viel einfacher und alle ehrlichen und gestaltungswilligen Menschen können auf Wunsch dann in das neue System integriert werden.